Archive for Februar, 2010

Haben Sie schon gezahlt?

24. Februar 2010

Ich glaube, kein Abgemahnter bleibt nach ausdrücklichem Studium der ihm übersandten Papiere ruhig auf dem Stuhl sitzen, vielleicht verträumt aus dem Fenster schauend, locker und entspannt darüber nachdenkend, was als nächstes zu tun sei. Ich kann mir sehr gut vorstellen, dass es sogar einige gibt, die sofort aufspringen, ihre Brieftasche zücken und das geforderte Geld auf den Tisch zaubern, als würden sie es nicht viel lieber für etwas anderes, sinnvolleres ausgeben wollen. Doch hier geht es darum einen Prozess vor dem Gericht zu verhindern, mit dem bei Nichtzahlung gedroht wird, das wäre doch ruinös und obendrein auch noch, vielleicht, peinlich.

Ich jedenfalls blieb nicht ruhig am Tisch sitzen, sondern rief, wild entschlossen und auf Hilfe hoffend, einen Anwalt an, der mir von einem Freund empfohlen wurde. Ja, sagte ich mir, der ist Jurist, der wird erkennen, dass hier ein Irrtum vorliegt und er wird mir sagen, was zu tun ist, wird sich für mich in die Schlacht begeben und die brennenden Kohlen aus dem Feuer holen.

Pah. Denkste.

Nun gut, dieser Anwalt war kein Fachanwalt, was sollte man also mehr erwarten, als ein paar nichtssagende Aussagen, zum Glück gebührenfrei. Ja, sagte der zuerst, das Schreiben ist ja mit der normalen Post gekommen, das muss man gar nicht beachten, denn der Abmahnanwalt könne doch gar nicht beweisen, dass man das Schreiben überhaupt bekommen hat. Dieser, vielleicht ganz gut gemeinte Rat, erwies sich allerdings schnell als wenig hilfreich, schon ein kurzes Studium eines (sozusagen) Grundkurses für Neuabgemahnte förderte zutage: Ein solches Verhalten kann nur als fahrlässig bezeichnet werden. (Beweislast für den Zugang einer Abmahnung)

Als nächstes wies er mich noch darauf hin, dass das Schreiben doch gar nicht auf handgeschöpftem Büttenpapier (sinngemäß) und nicht persönlich unterschrieben bei mir ankam, als mich gar nicht als (möglicherweise rechtsbrechendes) Individuum, sondern als Teil einer ganzen Gruppe (womöglich bösartiger) Menschen ansprach und schon wegen der mangelnden Sonderbehandlung gar nicht ernst genommen werden dürfte. Ähm, ja. Wirklich interessierte ihn also nur die Form, den Inhalt bewertete er eher mit: Mmhh, na ja, keine Ahnung, haste das runtergeladen, wenn ja, dann kann ich dir auch nicht mehr helfen. Vielen Dank.

Rechtsanwalt Nummero Zwo war schon ein wenig bekannter mit der Materie („Bekomme ich einmal pro Woche auf den Tisch. Das sind Abzocker.“), was mich zuerst ein wenig beruhigte, aber nicht ganz. Zumindest riet er mir, eine sogenannte modifizierte Unterlassungserklärung auszufüllen („Gibts im Internet.“) und zudem wenigstens einen Teil der Forderung zu begleichen („Weil denen das zu aufwendig ist, den Rest der Forderung einzutreiben.“), weil man ja doch irgendwie (vielleicht) nicht ganz unschuldig ist?!

Später, also jetzt, bin ich (ein wenig) schlauer, jedenfalls nicht so dumm, den Aussagen persönlich halbbekannter (und in ihrem speziellen Fachgebiet sicher unschlagbar guter Rechtsanwälte) unbedingt zu vertrauen und all das zu tun, was einem von dieser und jener Seite geraten oder abgeraten wird, denn wenn ich aus der Sache eines gelernt habe: Vertraue niemandem.

(Außer einem guten Forum.)

Antworten sind schwer zu finden

4. Februar 2010

Die Tage nach Erhalt der Abmahnunterlagen verbrachte ich in einer Art Vakuum. Auf Knöllchen wegen Falschparkens oder zu schnellen Fahrens kann man sich vorbereiten, man weiß ja meist auch, spätestens wenn man die entsprechende Post geöffnet und kurz überlegt hat, dass man etwas falsch gemacht hat oder man weiß, wenn die Anschuldigung unberechtigt sein sollte, wie man sich wehren kann. So etwas nennt sich Rechtsbehelf und unter jedem dieser Schreiben steht, welche Möglichkeiten der Abwehr unberechtigter Anschuldigungen man hat.

Im Falle einer Abmahnung wegen einer vermeintlichen Urheberrechtsverletzung gibt es das nicht. Man bekommt einen blumig und ausschweifend formulierten Schriftsatz, prall gefüllt mit Vorwürfen, vermeintlichen Beweisen und möglichen Konsequenzen, die einem blühen, sollte man nicht schleunigst die beigefügte Unterlassungserklärung unterzeichnen und den geforderten Betrag, der nur einen Teil des tatsächlich geforderten Schadensersatzes und der angeblichen Anwaltskosten darstellt, bezahlen. Nicht erwähnt wird, was zu tun ist, wenn man der Meinung ist, dass die Forderung unberechtigt sein könnte, wenn man der Meinung ist, dass man hier noch ein wenig streiten könnte, wenn man der Meinung ist, dass eine solche Abmahnung ein Geschäftsmodell ist und nicht das oft von Abmahnanwälten behauptete berechtigte Einfordern von Entschädigungen für Schädigungen durch die vermeintliche Kostenloskultur des Internets.

Der Unwissende setzt sich also zuerst an den Tisch und überlegt. Ich bin noch nicht einmal sofort auf die Idee gekommen, das Thema der Abmahnung zu googeln, im Internet zu schauen, ob ich der einzige Depp in diesem Lande bin oder ob es noch andere vermeintliche Rechtsbrecher gibt, die solche oder ähnliche Briefe bekommen haben und ähnlich verdutzt und ahnungslos am Tisch gesessen haben wie ich. Nein, der Unwissende ruft Freund A. an, dem er empört berichtet, was vorgefallen ist, bei dem er sich aufregt, erregt, erzürnt und am Ende verzweifelt fragt: Was soll ich tun?

Wenn man mit anderen über diese Geschichte redet, wird schnell klar, warum es Abmahnanwälte es relativ einfach haben. Grundsätzlich scheint niemand ein größeres Problem mit dem Herunterladen von Musik oder Software oder Filmen zu haben, allerdings lautet die herrschende Meinung: Lass dich nicht erwischen. Und so bekommt man in Gesprächen oft vorgehalten, warum man diese und jene Technik verwendete, wo man doch wissen müsste, das jene und diese Technik viel besser sei und überhaupt, wie man sich dabei erwischen lassen kann, dass sei doch wohl das Dümmste. Niemand fragt, ob der Anspruch überhaupt berechtigt sei, niemand kümmert sich darum, dass es hier nicht um das Herunterladen, sondern um das angebliche Verteilen (anbieten) geht, es scheint überhaupt keinem bewusst zu sein, dass eine solche Abmahnung so viele Fragen aufwirft, die kaum einer so richtig beantworten kann.

Eine Briefbombe von der Musikindustrie

1. Februar 2010

Ich gebe zu, der Titel mag ein wenig überzogen klingen, gibt aber ganz gut mein persönliches Gefühl wieder, dass sich inzwischen, nachdem ich den relativen Schock nach dem Öffnen des Briefumschlags der Abmahnanwaltskanzlei Sowieso überwunden habe, eingestellt hat. Überzogen deshalb, weil es hier „ja nur“ um Geld geht. Niemand will mir an den Kragen, Leib und Leben bleiben erst einmal unversehrt, aber doch bitte schön nicht der Geldbeutel. Diesen nämlich soll ich großzügig öffnen und für meine angeblichen Sünden bezahlen, die mir im Schreiben der Abmahnanwaltskanzlei Sowieso vorgeworfen werden.

Aber von Anfang an: Nichtsahnend also öffne ich den Briefkasten, in dem ein großer Umschlag seiner Mitnahme harrt, darauf das Logo einer Rechtsanwaltskanzlei, mir bis dahin unbekannte Namen, man kann ja nicht alles auf dem Schirm haben. Hoppla, denke ich, liege ich in Rechtsstreit mit irgendjemanden, dass mir solche Post in den Briefkasten gelegt wird? Mir schwahnt nichts Gutes. Das Ding wird also aufgerissen, ein mehrseitiger Schriftsatz zu Tage gefördert und siehe da: Es trifft einen der Schlag und man greift unwillkürlich zur rettenden Zigarette.

Schon unter dem Briefkopf werden einem fett gedruckt Rechtsbegriffe um die Ohren gehauen, die man irgendwo schon mal gehört, sich aber eher gar nicht davon betroffen gefühlt hatte: Abmahnung, Urheberrechtsverletzung, strafbewehrte Unterlassungserklärung, Schadensersatz. Oh weh, denkt der normale Normalbürger, der von sich selbst bisher annahm, als unbescholten zu gelten, was soll ich – also gerade ich, warum ich? – getan haben?

Und es geht noch weiter. Weitere gefährlich klingende Stichworte prügeln auf einen ein, man stelle sich dabei die mahnenende Worte eines gestandenen Mitglieds der deutschen Rechtspflege vor: Massenhafte Rechtsverletzungen, Internet-Kriminalität, gerichtliches Anordnungsverfahren. Und so weiter. Man habe recherchiert und beweissicher festgestellt, man habe einen sozusagen vor dem Rechner sitzen sehen, eine illegale Tauschbörse bedienend, tausende virtuelle Kunden standen in langen Schlangen an, um das einzigartige Superwerk des genannten Superstars höchst kriminell und verbrecherisch im Internet zu verteilen. Für lau, für umme, für umsonst. Ohne zu fragen, ohne zu zahlen. Und der Künstler darbt und verhungert dabei: So nicht!

Und alles unanfechtbar, unwiderlegbar, vor keinem Gericht der Welt als Humbug enttarnbar, so sicher wie das Amen in der Kirche, mit völligem Ausschluss jedweden Irrtums oder Fehlers: Entweder du zahlst oder wir machen dich fertig!